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Moin,

wohl dem, der vorgesorgt hat. Offensichtlich ist es inzwischen soweit: Der Verkauf von nikotinhaltigen Liquids wurde, wie am Montag bekannt gegeben wurde, durch den Bundesgerichtshof als verboten eingestuft.

Auf Beck liest man dazu:

Zitat

BGH: Handel mit nikotinhaltigen E-Zigaretten strafbar
zu BGH , Beschluss vom 23.12.2015 - 2 StR 525/13
Der Handel mit E-Zigaretten, die Nikotin enthalten, ist laut einer Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs vom 23.12.2015 in Deutschland derzeit strafbar (Az.: 2 StR 525/13, BeckRS 2016, 02361). Der Rechtsbereich ist allerdings im Umbruch: Der Handel mit E-Zigaretten soll bis Ende Mai 2016 auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt werden, die auf der Umsetzung einer EU-Richtlinie aus dem Jahr 2014 basiert. Dann wird das Inverkehrbringen von Flüssigkeiten erlaubt, deren Nikotingehalt eine bestimmte Konzentration nicht übersteigt.
BGH stuft nikotinhaltige E-Zigarette als Tabakerzeugnis ein

Die Karlsruher Richter bestätigten eine Geldstrafe des Landgerichts Frankfurt gegen einen Mann, der solche elektrischen Zigaretten in seinem Geschäft und online verkauft hat. Weil sich E-Zigaretten erst seit einigen Jahren auf dem deutschen Markt ausbreiten, war die Rechtslage unklar. Denn E-Zigaretten werden nicht im eigentlichen Sinnegeraucht – beim Ziehen am Mundstück wird eine Flüssigkeit ("Liquid") vernebelt und inhaliert. Jetzt stuft der BGH die nikotinhaltige E-Zigarette als Tabakerzeugnis ein – und die bisherigen Regelungen dafür verbieten die Beimischung bestimmter Stoffe wie Ethanol, die in den Liquids enthalten sind. Welche Konsequenzen der Richterspruch für den Handel mit E-Zigaretten in Deutschland bis zur gesetzlichen Neuregelung im Mai 2016 hat, war zunächst nicht klar.

Dac Sprengel, Vorsitzender des Verbands des eZigarettenhandels (VdeH), äußerte sich zu der Entscheidung wie folgt: "Dieses Urteil ist ein schlechter Witz. Der Bundesgerichtshof hat versäumt, den Europäischen Gerichtshof anzurufen. Dies hätten die deutschen Richter tun müssen, da ihr Urteil den EU-Binnenmarkt betrifft. Dann wäre die Sinnlosigkeit eines deutschen Alleingangs für 90 Tage klar geworden. Es geht dem BGH in seiner Begründung um anderweitigen oralen Gebrauch. Dieser wurde seinerzeit exklusiv für schwedischen Lutschtabak (Snus) definiert und nicht für die eZigarette."

Quelle: http://rsw.beck.de/aktuell/meldung/bgh-h…retten-strafbar

Meine Meinung: Ich mische selbst. Habe ausrechende Geräte. Aber eine erschreckende Entscheidung auf Grund Einwirkungen der Pharmaindustrie auf die Rechtsprechung. Ich empfehle die Lektüre des Urteils und dessen haarsträubender Begründung. Ferner empfehle ich den Videobeitrag von Phil "Liquidhimmel" auf YouTube anzusehen: https://www.youtube.com/watch?v=-dQblv0MH-A



LG rbdoll

Moin,

die Umsetzung der TPD2 wurde heute Mittag im Bundestag wider besseren Wissens (Siehe Anhörung) für Deutschland 1:1 beschlossen.

Wohl dem der Bunkerbase und Aromen am Start hat. Per Rechtsverordnung sollen nun die Aromen "reglementiert" werden.

Die Reden dazu klingen Teilweise wie aus dem Mund der DKFZ-Dame.

Erschreckend, das Tatsachen irgnoriert und so völlig überreguliert wird.

Die Aussprache und Abstimmung als Podcast im Parlamentsfernsehn hier:

http://dbtg.tv/fvid/6594456

Jetzt heißt es die Verschärfungen der TPD2 zu verhindern, denn dann war es das aus meiner Sicht komplett mit dem Dampfen. Die IG-ED arbeit an einer Klage gegen diese Verschärfungen.

--> http://ig-ed.org/2016/02/umsetzung-der-e…t-verabschiedet

Tja mit den Menschenrechten ist das so eine Sache. Ich als Hartzler hab ja keine solchen Rechte sondern nur Pflichten. Ich darf noch nicht mal mein ortsnahen Bereich verlassen ohne beim Jobcenter einen Antrag stellen müssen. Da bekommt der Begriff "Wohnhaft in" eine ganz andere Bedeutung indem beim Hartzler das einfach umgedreht wird in "in Wohnhaft". Ich nehme mittlerweile viele Begriffe sehr ernst.

Nehmen wir das Wort Bürger. Der Bürger ist eigentlich und ursprünglich ein Bewohner einer Burg. Daher kommt das Wort. Heute sehe ich dieses Wort finanztechnisch. In dem Wort Bürger steckt ja auch das Wort Bürge. Und was ist ein Bürge? Es ist jemand der zahlt wenns schief geht. Das sind doch wir oder? Unserer Personalausweis zeigt auch ganz deutlich was wir sind. Wir sind Personal einer Firma BRD. Ganz deutlich kein Staat sondern eine Firma, denn die BRD besitzt eine Umsatzsteuerindentnummer. Und diese wird nur und ausschließlich an Firmen vergeben. Nicht an Staaten, nicht an Privatleute und auch nicht an Behörden sondern nur an Firmen. Die Gründungsurkunde nennt sich Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nennen sich Grundgesetz (GG).

Und mit dem Beschluss der TPD2 hat der Vorstand der Firma BRD (Ich nenne Sie bewusst nicht Regierung) gezeigt, wer hier wirklich regiert. Es sind die Nichtregierungsorganisationen (NGOs) wie z.B. die WHO und das Krebsforschungsinstitut - beides keine staatlichen Behörden sondern ebenfalls Firmen. Und wenn man sich mal mit der UPIK auseinandersetzt wird schnell klar: Es gibt keine Staaten mehr sondern nur noch Firmen und das auf der ganzen Welt. Das was hier stattfindet ist Handelsrecht.

Und noch ein Begriff nehme ich sehr ernst. Es ist der Begriff Rechtsstaat der eigentlich Rechtstaat heißen müsste wenn es um Recht ginge. In diesem Begriff steckt das Wort "Rechts" hier wohl nicht als Richtungsangabe gemeint, oder etwa doch? Wer wird denn als "rechts" bezeichnet in diesem Land? Fängt mit N an und hört mit AZI auf. Ich kann mir das ja erlauben zu sagen, denn die Hamburger Morgenpost machte ja aus ganz Sachsen den "Schandfleck" und zeigte Sachsen nicht ganz zufällig in brauner Farbe und nannte uns sehr versteckt auch Arschloch (Spritzringwerbung). Die Oberseite der Spritzringe sieht so ein bisschen aus wie ein Arschloch.

Was die Sache mit der Veränderung angeht. Kann ich nur dazu aufrufen den Artikel 20 Abs. 4 GG zu praktizieren. Stellt euch doch einfach mal vor: Es ist TPD2 und keiner macht mit.

Bewusste und absichtliche Fehlinformation der Bevölkerung zum Thema E-Zigarette?

Diese Zusammenstellung habe ich den Mediatheken der Öffentlich-Rechtlichen Fernsehanstalten im Raum der EBU (European Broadcast Union) entnommen. Sie hat keinen Anspruch auf Vollständigkeit, Ergänzungen gern gesehen!

!! Bitte nicht verunsichern lassen – ich verstehe diese Sendungen im Wesentlichen als Propagandamaterial der Pharma- und Tabakindustrie. Unabhängige und in der Sache kompetente Wissenschaftler kommen nicht zu Wort – meine persönliche Meinung !!

5. Wissen vor acht – Sind E-Zigaretten gesünder als echte Zigaretten?
Air-Termin: 18.02.2016 – 19:45
Dauer: 00:03:00
Quelle: http://mvideos.daserste.de/videoportal/F…ormat698119.mp4
Experten, die in der Sendung zu Wort kommen: keine

Die Moderatorin hat sich als Nichtraucherin(!) eine E-Zigarette (Cigalike) gekauft und führt diese vor.

Moderatorin: „[...]Aber Achtung! Im Gegensatz zu einer Wasserpfeife enthalten viele E-Zigaretten auch Nikotin! - Ähnlich wie ein Nikotin-Pflaster können sie für Raucher deshalb tatsächlich ein erster Schritt hin zur Entwöhnung werden“ […] „Jeder Anbieter verwendet andere Inhaltsstoffe und Aromen und beim Verdampfen entstehen daraus mehrere hundert verschiedene Chemikalien. Laut WHO sind darunter auch schädliche Stoffe so dass wahrscheinlich weder aktives noch passives Dampfen völlig unschädlich ist und deshalb will die Weltgesundheitsorganisation die E-Zigaretten auch streng regulieren. […] In Anbetracht der vielen nicht untersuchten Inhaltsstoffe werde ich mit Sicherheit kein E-Raucher werden“

Anmerkung: Das ist auch gut so. Nichtraucher sollten weder versuchen zu Rauchen oder zu Dampfen noch sich ein derartiges Gerät kaufen. Zudem rauchen wir nicht. Wir dampfen.

4. ARD: alles wissen – E-Zigarette im Faktencheck
Air-Termin: 10.02.2016 – 21:00 & 21:45
Dauer 00:06:00
Quelle: http://www.hr.gl-systemhaus.de/mp4/ARDme…60_webl_ard.mp4

Experten, die in der Sendung zu Wort kommen: Dr. Martina Pötschke-Langer, DKFZ; Prof. David Groneberg, Gesellschaft für Nikotin und Tabakforschung

Angeblich widerlegte Aussagen:
1. E-Zigaretten helfen bei der Rauchentwöhnung
Groneberg: „Wissenschaftlich Quatsch“ - „nur on top“,
Pötschke-Langer: „E-Zigaretten animieren Raucher zum Griff zur Tabakzigarette“

2. Dampfen ist die gesündere Alternative
Groneberg: „Wie die Pest mit der Cholera vergleichen“ - „Wir wissen bei der E-Zigarette, dass diese auch krank machen“

3. Passiv-Dampfen ist unschädlich
Schauspieler: „aber es stinkt ja trotzdem“
Sprecherin: „Auch der Dampf der E-Zigarette enthält Feinstaub“
Groneberg: „Es gibt Regeln für die gesamte EU, und die besagen, dass der Tagesmittelwert nicht höher als 40 μg / m³ PM10 sein soll.“ - „Mit dem Rauch von E-Zigaretten gehen wir um Potenzen höher und das ist selbstverständlich nicht gesund sondern das ist definitiv schädlich“
Sprecherin: „der Feinstaub […] kann unter anderem Lungenkrebs auslösen […] und stehen im Verdacht Erbgut verändernd zu sein“
Pötschke-Langer: Deswegen sollte auch die E-Zigarette der normalen Tabakzigarette gleichgesetzt werden, das heisst, sie hat raus aus den Innenräumen zu gehen.“

Sprecherin: „Damit steht fest: Das passive dampfen ist schädlich! […] Und klar ist: Die E-Zigarette hilft nachweislich nicht, wenn man das Rauchen aufhören möchte“.

Fails: Sprecherin (ab 03:30): „Viele Raucher, die bereits umgestiegen sind, sagen, dass der Dampf der E-Zigarette ihnen deutlich besser bekommt.“ - Wie jetzt? Doch umgestiegen und das Rauchen aufgegeben?

Anmerkungen:
Umstieg: Gegenbeweis: Tom Stöber – Beitrag Frontal 21, ich selbst sowie alle Dampfer in meinem Bekanntenkreis.
Geruchsbelästigung durch Dampf: Ich habe persönlich noch niemanden getroffen, der sich über den Geruch meines Dampfes negativ geäussert hätte. Wenn er überhaupt wahrgenommen wurde, dann mit dem Kommentar, das es gut rieche.
Feinstaub: bezeichnet einen Teil des Schwebstaubs und somit feinste feste Teilchen (Partikel). PM10 ist eine Kategorie für Teilchen, deren aerodynamischer Durchmesser weniger als 10 Mikrometer (10 µm) beträgt. Der Dampf von Liquids enthält normalerweise keine festen Teilchen. Aromen, die in ihren Bestandteilen Feststoffe enthalten haben, verlieren diese durch Lösung im Aroma wie Zucker im Tee.

3. ARD: Landesschau Rheinland-Pfalz - Bundestag verdirbt jungen E-Rauchern den Spaß
Air-Termin: 29.01.2016 – 18:30
Dauer: 00:03:00
Quelle: http://pd-ondemand.swr.de/swr-fernsehen/…1/839064.xl.mp4

Experten, die in der Sendung zu Wort kommen: Dr. Astrid Weber (Internistin, Psychotherapeutin); Prof. Thomas Münzel (Kardiologe, Universitätsmedizin Mainz)
Weitere Personen: Moderatorin; Interviewpartner; Peter Ackermann-Schäfer (Inhaber E-Zigarettengeschäft, Mainz);

Moderatorin (00:20): „Einweg E-Shishas zünden durch Ansaugen“
Moderatorin (00:35): „[...] Dann wird über einen USB-Stick der Heizer gezündet“

Weber: „Auch da sind Trägerstoffe drin, es ist nicht so harmlos, wie dieses süßliche Aroma dann zum Teil vorgaukelt [...]“.

Münzel: „Wenn Nikotin verbrannt wird entstehen Nitrosamine, […] es ist Ethylenglycol drin als Basis [das führt zu] chronische[m] Husten“

Moderatorin: „[...] denn klar ist mittlerweile, E-Zigaretten und E-Shishas können Krankheiten auslösen!“

Anmerkung: Unglaublicher Beitrag. Wenn in in einer E-Shisha oder E-Zigarette etwas zündet, müsste es sofort gelöscht werden. Das Gerät wäre defekt. In E-Zigaretten und E-Shishas wird - wie allgemein bekannt – kein Nikotin verbrannt sondern verdampft. Es findet keine Verbrennung statt. Die Basis ist klassisch eine Mischung aus Propylenglycol, Glycerin und Wasser. Ethylenglycol ist kein klassischer Bestandteil von Liquids. Mein Husten ist seit dem Umstieg auf Dampfen verschwunden. Wenn ich Husten habe, dann im Rahmen einer Erkältung.

2. ZDF: Heute Express – Verbot von E-Zigaretten für Jugendliche
Air-Termin: 29.01.2016 – 12:30
Dauer: 00:00:18
Quelle: http://nrodl.zdf.de/none/zdf/16/01/16012…328k_p35v12.mp4
Experten, die in der Sendung zu Wort kommen: keine

Die Moderatorin berichtet über den Beschluss der Bundesregierung, das keine E-Zigaretten mehr an Jugendliche verkauft werden dürfen. Ab 00:13: „Es werden jedoch Flüssigkeiten verdampft, die Krebs auslösen können“.


1. ZDF: Frontal 21 – Warnung vor dem Chemiecocktail
Air-Termin: 14.04.2015 – 21:00
Dauer: 00:07:19
Quelle: http://nrodl.zdf.de/none/zdf/15/04/15041…256k_p14v11.mp4
Experten, die in der Sendung zu Wort kommen: Dr. Martina Pötschke-Langer, DKFZ; Marlene Mortler, CSU, Drogenbeauftragte der Bundesregierung; Dac Sprengel, Vorsitzender des Verbandes des E-Zigarettenhandels
Weitere mitwirkende: 2 weibliche Schauspielreinnen, Sprecher, Sven Heeder (Red Kiwi), Tom Stöber (hat sich das Rauchen mit Hilfe der E-Zigarette abgewöhnt), Prof. Robert Loddenkemper (Dt. Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin), Zhixuan Zheng (Geschäftsführer Dekang)

Fails: Die beiden weiblichen Schauspielerinnen tragen zu Anfang und Ende des Beitrags identische Kleidung, die Person Tom Stöber hat das Rauchen aufgehört und ist umgestiegen.

Anmerkung: Die getroffenen Aussagen von Pötschke-Langer und Mortler wurden im Netz umfangreich diskutiert.

In diesem Sinne: Ein schönes Wochenende! Ich lasse mir jetzt mein Chemikaliencocktail gut schmecken ;-)

Moin,

Vergangene Woche wurde am 18.03.2016 vom Bundesrat in seiner 943. Sitzung in den TOP 1a und 1b über das Gesetz und die Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse zur Beratung (Umsetzung der TPD2) aufgerufen und zugestimmt. Es gab dazu noch nicht einmal Wortmeldungen.

Abstimmung als Podcast in der Mediathek des Bundesrates hier (ab 1:15:30):

http://www.bundesrat.de/DE/service/media…?cms_id=6680752

Dokumente:

http://www.bundesrat.de/bv.html?id=0095-16

Jeder sollte am IG-ED Politiker-Tool (http://ig-ed.org/projekte/e-zigaretten-r…n-retten-leben/) teilnehmen und Politiker anschreiben und/oder den nächsten Abgeordneten in seinem lokalen Büro vor Ort aufsuchen! Es muss JETZT gehandelt werden!

Ferner läuft im Moment ein Vorstoß der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) die Substanz Propane-1,2-diol (Propylenglykol), EC Number: 200-338-0, CAS Number: 57-55-6 bei der European Chemicals Agency (ECHA) für "Spezifische Zielorgan-Toxizität" - einmalige Exposition - auf STOT SE 3; H335 „Kann die Atemwege reizen“ einzustufen. Dadurch könnte es passieren, das diese Substanz auf einmel nicht mehr in E-Liquids zulassungsfähig ist.

Link zur ECHA: http://echa.europa.eu/de/harmonised-clas…-rev/12910/term
Schreiben des BAuA: http://echa.europa.eu/documents/10162/a3…28-18858c46da3f
Kommentar eines E-Zigaretten-Verbande dazu: http://echa.europa.eu/documents/10162/ed…d4-19cd1c6b9a7a

Bis 21.04.2016 kann und sollte jeder, der entsprechende Fachkompetenz besitzt, hiezu Stellung nehmen und diese DORT einreichen.

So bald ist es soweit und der erste Dampf-Youtuber hat seine Arbeit heute eingestellt. Ich könnte kotzen.

Jetzt wird es den Shisha-Rauchern an den Kragen gehen. Es ist nicht zu fassen http://www.welt.de/politik/deutschland/a…n-wirklich.html. Natürlich ausschließlich unter dem Gesichtspunkt des Jugendschutzes.

Zitat von »Doc«

es heisst Wasserpfeife wäre 100 mal schlimmer als Zigaretten,
das sehe ich auch so wenn man sich so viele Wasserpreifen am Tag rein zieht wie einzelne Kippen.

1 Wasserpfeife = 100 Zigaretten!!! Es gibt nur wenige die 100 Zigaretten schaffen.

Zitat von »Doc«

es ist mein Körper und mein Leben,
darüber will ich selbst bestimmen.

Das stimmt! Du darfst dich gerne umbringen, aber was ist wenn das Bein ab ist, die Lunge von Krebs zersetzt wurde? Sagst du dann "Ich habe Schmerzen, aber dafür habe ich geraucht und das finde ich gut" oder kommt dann " Aua aua, diese Schmerzen, warum gerade ich"

In dem von mir verlinkten Artikel finde ich folgenden Satz besonders bemerkenswert. "Besonders besorgniserregend sei der Trend zur Shisha vor allem deshalb, weil der Konsum von Zigaretten unter Jugendlichen einen neuen Tiefstand erreicht habe, so die Drogenbeauftragte der Bundesregierung." Ich verstehe den Satz so, das die Drogenbeauftragte gar nicht den Konsum von Drogen kritisiert, sondern das sie traurig ist, das immer mehr Jugendliche keine Zigaretten mehr rauchen.

Und was das Rauchen von Shishas angeht, so kann man die Gefahrstoffe auch ganz einfach vermindern, indem man zu Dampfsteinen greift und diese mit Molasse überträufelt. In der Molasse sind die selben Inhaltsstoffe drin wie im Liquid bei - hauptsächlich Glycerin.